HILFE FÜR PLUNGE / Litauen gemeinnütziger e.V.

Die sozialen Folgen der Transformation

Im Jahre 1996 begingen von je 100000 Litauern 46 Menschen Selbstmord - eine der höchsten Selbstmordraten in der Welt (*11*).
Auch wenn die Motive für eine solche Tat sicherlich vielschichtig sind, so weist der massive Anstieg seit 1990 doch auf die schwierigen Lebensbedingungen großer Teile der Bevölkerung hin.
Mit der hohen Inflation und den steigenden Preisen konnte das Lohnniveau trotz der positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der jüngsten Zeit nicht Schritt halten.
Allein der Brotpreis stieg zwischen 1993 und 1995 um 135 Prozent. Besonders schmerzhaft für die Bevölkerung sind die inzwischen hohen Wohnungs-Nebenkosten.
Heizung, Elektrizität und Wasser zehren große Teile des Monatseinkommens auf (*12*).
Für eine vor kurzem noch sowjetisch-paternalistisch ausgerichtete Gesellschaft sind dies neue, schmerzhafte Erkenntnisse, die die Erfahrungen mit der Systemtransformation in bestimmender Weise prägen.
Als wichtigstes Problem sehen daher auch 77 Prozent der Litauer den Rückgang des Lebensstandards an, 72 Prozent halten es für die bedeutendste Aufgabe des Staates, materiellen Wohlstand zu garantieren (*13*).

Dabei zeigt sich immer mehr ein Auseinanderklaffen innerhalb der litauischen Gesellschaft.
Während diejenigen, die im privaten Sektor tätig sind, in der Regel mit der Entwicklung zufrieden sind, gibt es klare Verlierer des Systemwechsels: Zu ihnen zählen die Rentner, die Landbevölkerung und Angestellte des öffentlichen Dienstes.
Deutlich wird dies, wenn man den Durchschnittslohn im Banken- und Finanzwesen (1471 Litas) mit dem in der Landwirtschaft (279 Litas) vergleicht (*14*).

Der hohe Lohnunterschied belegt die derzeit unausgewogene Einkommensstruktur und die damit verbundenen sozialen Folgen in drastischer Weise.
Das reformierte Sozialsystem steht bereits heute am Rande seiner Belastbarkeit.
Für sozialpolitische Maßnahmen existiert daher nur ein eng begrenzter Spielraum, der zu Recht für Rentenanhebungen genutzt wird.
Auch wenn die offiziellen Arbeitslosenzahlen ein relativ niedriges Niveau ausweisen (1997: 5,6 Prozent) (*15*), belasten auch sie das Sozialsystem in zunehmendem Maße.

Im Bildungswesen zeigen sich inzwischen Auswirkungen in besonders deutlicher Weise.
Da Pädagogen zu den am schlechtesten bezahlten Arbeitnehmern zählen, ist die Abwanderung in den privaten Sektor (z.B. als Dolmetscher oder Reiseleiter) eine verlockende Alternative.
Daher sind insbesondere Lehrkräfte für westeuropäische Sprachen inzwischen schwer zu finden.
Rund ein Drittel der Studienabgänger strebt von vornherein nicht an, in den Schuldienst zu gehen (*16*).

Die strikte Haushaltspolitik verhindert eine rasche Besserung der Lage.
Zwar wurden in den letzten Jahren Löhne und Pensionen kontinuierlich erhöht, doch reicht dies längst noch nicht aus, um großen Teilen der Bevölkerung - einen wenn auch niedrigen - Lebensstandard zu sichern, den sie zur Sowjetzeit genossen.
Die Lage hat sich allerdings durch die Konsolidierung seit etwa 1996 entspannt: Durch die niedrige Inflation schloss sich die Schere zwischen Einkommen und Preisen etwas (*17*).

Die Unzufriedenheit mit dem Einkommen in staatlichen Diensten führt dazu, dass Korruption weit verbreitet ist.
Obwohl alle litauischen Regierungen der Bestechlichkeit den Kampf angesagt haben, ist dem Übel wohl nicht allein durch administrative Maßnahmen beizukommen.
Die hohe Anfälligkeit staatlicher Bediensteter für private Zuwendungen ist auf deren soziale Lage zurückzuführen, wobei auch die alte Sowjetmentalität eine Rolle spielt.
Unter diesen Umständen kann sich ein Vertrauen der Bevölkerung in die Verwaltung nicht einstellen; nur 2 Prozent der Litauer sind stolz auf ihre Regierung und nur 37 Prozent halten sie für vertrauenswürdig (*18*).
Dass die Geduld der Menschen inzwischen erschöpft ist, zeigte sich jüngst im Fall der litauischen Telefongesellschaft.
Als bekannt wurde, dass für die bislang kostenfreien Ortsgespräche Gebühren erhoben werden sollten, kam es zu den größten Massenprotesten in Litauen seit der Unabhängigkeit (*19*).
Schließlich wurde sogar das Parlament zu einer Sondersitzung einberufen, und alle politischen Parteien gaben ihre Stellungnahme zum Telefonstreit ab.
Besonders bedenklich war, dass die Tariferhöhung im Zusammenhang mit der Privatisierung der litauischen Telefongesellschaft stand.
Man glaubte, ein übles Spiel zwischen Regierung und den Käufern der Lietuvos Telekomas zu erkennen, das auf Kosten der Bevölkerung ausgetragen wurde.
Die Demonstrationen wandten sich daher nicht nur gegen die Erhebung einer Gebühr für Ortsgespräche, sondern auch gegen die Privatisierung der Telefongesellschaft.
Der stellvertretende Parlamentspräsident meinte sogar, sicherlich sei die geplante Maßnahme nicht populär, aber es gebe keinen anderen Weg, wenn Litauen in die Europäische Union aufgenommen werden wollte (*20*).
Unter dem öffentlichen Druck wurden schließlich Tariferhöhung und Privatisierung der Telefongesellschaft aufgeschoben.

Der Vorfall zeigt aber auch, dass die litauische Gesellschaft sich in den vergangenen acht Jahren in vielfacher Hinsicht verändert hat.
Die Öffentlichkeit hat inzwischen ihren Platz in der politischen Kultur Litauens gefunden.
Das hohe Interesse an der Politik (*21*) resultiert auch aus der Presselandschaft.
Die litauischen Zeitungen haben mit investigativem Journalismus in den letzten Jahren so manchen Skandal aufgedeckt und nehmen ihre Rolle als “vierte Gewalt” durchaus ernst.
Als im Bankenskandal 1995/96 ruchbar wurde, dass Ministerpräsident Slezevicius aufgrund von Insiderwissen seine Privatkonten kurz vor dem Zusammenbruch einer der größten litauischen Banken geleert hatte, erhob sich massiver öffentlicher Protest, dem der keineswegs rücktrittswillige Ministerpräsident schließlich weichen musste (*22*).
So überrascht es nicht, dass die Medien bei Umfragen von mehr als 70 Prozent der Bevölkerung für vertrauenswürdig gehalten werden und damit regelmäßig die Spitzenposition einnehmen (*23*).

Ein weiteres Problem, das die Öffentlichkeit bewegt, ist der massive Anstieg der Kriminalität.
Neben dem sinkenden Lebensstandard halten die Litauer die Verbrechensbekämpfung für die drängendste Frage (*24*).
Wurden 1988 noch 21337 Straftaten registriert, so betrug deren Zahl 1996: 68053.
Die allgemein verbesserte Lage führte zwar auch im Bereich der Kriminalität zu einem gewissen Rückgang (vor allem bei Schwerverbrechen), doch bleibt die Situation bedenklich.
Hinzu kommt, dass ein besonders massiver Anstieg der Jugendkriminalität zu beobachten ist: Fast die Hälfte der ermittelten Täter ist zwischen 14 und 24 Jahre alt.
Daneben sieht sich das unabhängige Litauen mit bislang unbekannten Delikten wie der Wirtschaftskriminalität oder dem organisierten Verbrechen konfrontiert (*25*).
Trotz aller Regierungsmaßnahmen ist es bislang nicht gelungen, das Vertrauen der Bevölkerung in die innere Sicherheit wiederherzustellen (*26*).

Zweifellos stellen die persönlichen Erfahrungen mit der Transformation eine Belastung der Demokratie in Litauen dar.
Der Versuch, durch einen gradualistischen Systemwechsel soziale Härten möglichst zu vermeiden, muss als gescheitert betrachtet werden.
Die Zustimmungsraten zu einzelnen Bereichen des öffentlichen Lebens machen dies deutlich: Parlament, Regierung und Präsident können nur bei etwas mehr als einem Drittel der Bevölkerung auf Zustimmung hoffen.
Den Justiz-, Finanz- und Sicherheitsbehörden stehen mehr als 80 Prozent der Litauer mit Vorbehalten gegenüber.
Dem Bankensystem trauen gar nur 5 Prozent der Bevölkerung (*27*).
So ist die Skepsis der Menschen gegenüber einer völligen Liberalisierung der Wirtschaftsbeziehungen deutlich ausgeprägt: 57 Prozent glauben, der Staat müsse die eigene Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz schützen, und 44 Prozent sind der Meinung, auch die Regelung der Arbeitsbeziehungen gehöre in den staatlichen Aufgabenbereich (*28*).

Aufgefangen werden diese Hypotheken derzeit noch durch die wiedergewonnene Unabhängigkeit und die Erfahrungen während der 50-jährigen sowjetischen Besatzung.
Die Eigenstaatlichkeit ist die unumstrittene Legitimation der litauischen Republik: 60 Prozent der Litauer sind stolz auf die historische Vergangenheit ihres Landes (*29*).
Die sich abzeichnende Konsolidierung muss allerdings politisch gefestigt werden, um die Vorbehalte der Bevölkerung abzubauen und den Lebensstandard der Menschen zu sichern und langfristig zu heben.
Nur dann kann die litauische Demokratie nicht nur auf eine emotionale, sondern auch auf rationale Zustimmung hoffen.

Die litauische Gesellschaft steht vor weiteren großen Wandlungen.
Das derzeit noch paternalistisch ausgerichtete Vertrauen auf den Staat - verbunden mit einer paradoxen Geringschätzung staatlicher Einrichtungen - verhindert Eigeninitiative und Eigenverantwortung.
Beispielhaft lässt sich das an der Steuermoral in Litauen belegen.
Selbst Unternehmen deklarieren ein weitaus niedrigeres Gehalt ihrer Angestellten, als diese de facto erhalten.
Nebenbeschäftigungen, in Litauen weit verbreitet, werden grundsätzlich nicht angegeben.
So entzieht sich ein breiter Bereich der Wirtschaftsleistungen dem Fiskus, wobei eine stillschweigende Übereinkunft zwischen allen Beteiligten herrscht.
Die Schattenwirtschaft wird inzwischen auf rund 18 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung Litauens geschätzt (*30*).

Während das Verständnis von Rolle und Funktion des Staates noch deutlich alte Vorstellungen aufweist, zeigen sich im demographischen Bereich erste klare Anzeichen des Systemwandels.
Zwischen 1990 und 1996 ging die Zahl der Heiraten um 44 Prozent zurück, immer mehr Partner verzichten auf den Trauschein, ein zunehmender Teil der jungen Generation lebt als Single.
Heirateten während der Sowjetperiode viele Litauer in jungen Jahren, was eine hohe Scheidungsrate (fast jede zweite Ehe wurde geschieden) bedingte, so zeigt sich nun ein deutlicher Trend, später zu heiraten, was offensichtlich auch zum Rückgang der Scheidungen und dem Sinken der Geburtenrate beiträgt.
Diese Veränderungen weisen darauf hin, dass der traditionell patriarchalisch geprägten litauischen Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten große Umbrüche bevorstehen werden.