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Anwalt
der Balten?
Ein historischer Blick auf die Bundesrepublik
Die Bundesrepublik genoss unmittelbar nach der Wiedererlangung
der Unabhängigkeit großes Ansehen in Litauen.
Als nächstgelegener westlicher Nachbar stellte und stellt sie
das wichtigste Reiseziel der litauischen Bevölkerung in Westeuropa
dar.
Die Sympathien für Deutschland wurden auch durch die Vereinigung
hervorgerufen, in der viele Litauer eine Parallele zum Freiheitskampf
der baltischen Völker sahen, obwohl die Bundesregierung aus litauischer
Sicht zuvor eine “vorsichtige Kaufmannspolitik” betrieben hatte
(*44*).
Inzwischen gibt es rege Kontakte zwischen den beiden Staaten.
Viel dazu beigetragen haben die vielfältigen vertraglichen Regelungen,
der gegenseitige Kulturaustausch und die Hilfestellungen, die
die Bundesrepublik in vielen Bereichen bietet.
Besonders hervorzuheben ist auch das Engagement vieler Bundesländer,
die Projekte in wirtschaftlichen und kulturellen Bereichen durchführen
(*45*).
Das Engagement Deutschlands in Litauen wird zusätzlich durch viele
private Initiativen unterstützt.
Im außenpolitischen Bereich setzte sich die Bundesrepublik dafür
ein, dass Litauen den Status eines assoziierten Mitgliedes der
EU erhielt und unterstützte den Abschluss eines Freihandelsabkommens
mit der EU.
Wichtig ist auch die regionale Initiative des Rates der Ostseeanrainerstaaten,
dem Litauen wie die anderen baltischen Staaten als vollberechtigtes
Mitglied angehört.
So spielte Deutschland bei der Annäherung der baltischen Republiken
an Europa zweifellos eine bedeutende Rolle, die auch Außenminister
Klaus Kinkel im August 1996 klar zum Ausdruck brachte: “Deutschland
versteht sich als Anwalt der Menschen dieser Region.
Es ist deshalb Ziel deutscher Außenpolitik, Estland, Lettland
und Litauen in den europäischen Institutionen noch stärker formell
zu verankern.
So wollen wir dazu beitragen, Unabhängigkeit und Stabilität dieser
drei Länder zu stärken ... Estland, Lettland und Litauen haben
in ganz besonderer Weise die Last der europäischen Geschichte
in diesem von zwei schrecklichen Kriegen und über vierzig Jahre
Kalten Krieges gezeichneten Jahrhundert zu tragen gehabt.
Sie waren Opfer einer verbrecherischen Politik, die diesen Ländern
ihre Unabhängigkeit und Staatlichkeit raubte.
Anschließend mussten sie über ein halbes Jahrhundert hinweg deren
Folgen tragen.
Deutschland anerkennt mit Blick auf eben diese Geschichte seine
besondere Verantwortung für die baltischen Staaten." (*46*)
Doch zeichnet sich inzwischen klar ab, dass die litauischen Hoffnungen
auf die Bundesrepublik zwar nicht enttäuscht wurden, aber doch
von Vilnius nunmehr pragmatischer eingeschätzt werden.
Hauptansprechpartner sind die USA, die skandinavischen Länder
und seit einiger Zeit Polen.
Ein anderes Problem hat das Ansehen der Bundesrepublik in Litauen
in breiten Bevölkerungskreisen zumindest verringert, wenn nicht
geschädigt. Noch immer können Litauer nicht ohne Visum nach Deutschland
reisen.
Bei der großen Zahl von Reisewilligen bilden sich vor der mitten
im Zentrum von Vilnius gelegenen deutschen Botschaft täglich große
Menschenmengen, die aus allen Teilen des Landes anreisen.
Trotz jahrelanger Verhandlungen besteht die Visumspflicht nach
wie vor.
Das Problem hat inzwischen den Deutschen Bundestag aktiv werden
lassen; am 9. Dezember 1997 stellte eine interfraktionelle Gruppe
den Antrag, die Bundesregierung solle Verhandlungen mit den baltischen
Staaten über gegenseitige Visumsfreiheit aufnehmen.
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages schloss sich
am 29. April 1998 dieser Initiative an (*47*).
Trotz der geschilderten Problematik lässt sich festhalten, dass
Deutschland seit August 1991 bemüht war, Litauen in vielfältiger
Weise zu unterstützen, so dass die vergangenen sieben Jahre ohne
Übertreibung als beste Periode der deutsch-litauischen Beziehungen
in diesem Jahrhundert bezeichnet werden können.
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(*44*)
Vgl. Alfonsas Eidintas, Deutschland und die Staatlichkeit Litauens
im 20. Jahrhundert, in: Nordost-Archiv N. F. (1992), S.38, in
Bezugnahme auf Vincas Bartusevicius, Vokietijos politika Lietuvos
atzvilgiu (Deutschlands Politik gegenüber Litauen), in: Atgimimas.,
(1991) 40, S. 43.
(*45*) Ausführlicher dazu Joachim Tauber, Die deutsch-litauischen
Beziehungen seit 1990, Vortrag auf der Tagung “Supermacht oder
Partner? Deutschlands neue Rolle in Osteuropa” der Evangelischen
Akademie Hofgeismar vom 4. bis 6. Juli 1997.
(*46*) Klaus Kinkel in der Leipziger Volkszeitung vom 27. August
96. Quelle: http://www.auswaertiges-
amt.government.de.
(*47*) Vgl. Deutscher Bundestag, 13. Wahlperiode, Drucksache
13/9390, Antrag Visumsfreiheit für die baltischen Staaten; www.bundestag.de/wib
98. |
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